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Welche Chance hat Subsidiarität in Europa?

Mittags-Jour fixe mit Dr. Thomas Köster

Das BKU Mitglied und Leiter des Kompetenzzentrums Soziale Marktwirtschaft in Düsseldorf Dr. Thomas Köster sprach über eine Leitmaxime des BKU.
Maria Fischer, Dr. Thomas Köster
Industrieclub Düsseldorf - Dr. Köster gelang es, die europäische  Integrationspolitik differenziert an den Vorgaben der Subsidiarität, eines der wesentlichen Elemente  sowohl der katholischen Soziallehre als auch des EU-Gemeinschaftsrechts, zu messen.
Dabei wurde deutlich, dass sowohl die wirtschaftliche „Unwucht“ der EU als auch die zunehmende Abneigung vieler Menschen gegenüber der Kompetenzausdehnung Brüsseler Instanzen sich grundsätzlich positiv ändern würde, wenn sich die Brüsseler Politik weniger durch ein zentralistischen Staatsverständnis, sondern mehr durch die Vorgaben der Subsidiarität leiten ließe. Subsidiarität aktiviere die enormen Potentiale dezentraler Einheiten überall in Europa. Ohne diese dezentralen Einheiten lasse sich das Europa der Zukunft, das wir anstrebten, nämlich das Europa der Vielfalt nicht bauen.
Statt der Initiierung einer Flut überflüssiger detailverliebter Normen auf immer mehr Aktivitätsfeldern solle die EU lieber endlich Fortschritte bei der  zentralen europäischen Aufgabe erzielen nämlich bei der Durchsetzung  einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik.  Dieses Thema sei notleidend.  Dort benötige man  dringend „mehr Europa“. Auf den meisten anderen Feldern sollte die EU stärker einen Wettbewerb unterschiedlicher Systeme , d.h. einen Wettbewerb der besseren Ergebnisse, zulassen.  Fazit: Europa müsse nach dem Alphabet der Subsidiarität  neu buchstabiert werden. Für die neue Kommission Juncker gebe es keine wichtigere Aufgabe.


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