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Pressemitteilung vom 30. Mńrz 2012:

Anreiz ja, Ruhekissen nein!

BKU-Vorsitzende Dött schlägt „Aktivierendes Grundeinkommen“ vor

„Die Einführung eines Grundeinkommens wäre eine sinnvolle Ergänzung des Systems der sozialen Sicherung. Allerdings müsste diese Leistung als „Aktivierendes Grundeinkommen“ gestaltet werden und nicht als Ruheprämie, wie sie von der Piratenpartei gefordert wird. Darauf hat die Vorsitzende des Bundes Katholischer Unternehmer (BKU), am Freitag in Berlin hingewiesen. „Ich stelle mich damit ausdrücklich hinter den jüngsten Vorstoß meines Fraktionskollegen Uwe Schummer“, sagte Dött.
Der BKU habe hierzu ein konkretes Modell erarbeitet, dessen zentrales Element die Unterscheidung zwischen der sozialen Grundsicherung und einem Aktivierenden Grundeinkommen ist. Die Grundsicherung für Bezieher des Arbeitslosengeldes II solle auf dem aktuellen Niveau erhalten bleiben.

Als freiwillige Alternative fordert der BKU das neue "Aktivierende Grundeinkommen". Diese Leistung unterläge keiner Bedürftigkeitsprüfung, decke jedoch mit 445 Euro im Monat nur das physische Existenzminimum ab. Selbst verdientes Einkommen bliebe in Höhe von 222 Euro anrechnungsfrei. Darüber hinaus verdientes Geld werde zu 60 Prozent auf das Grundeinkommen angerechnet, also zu einem weit geringeren Prozentsatz als bisher. Somit entstehe ein Arbeitsanreiz und Erwerbsarbeit lohnt.

„Bislang nehmen hohe Anrechnungssätze den Betroffenen jeden Anreiz zur Eigeninitiative“, kritisierte Dött und erläuterte weiter: „Diese Barriere entfällt im Modell des BKU. Darüber hinaus ist das bestehende System extrem komplex und intransparent. Die einzelnen Maßnahmen sind unzureichend aufeinander abgestimmt. Das BKU-Modell schafft hier ein System aus einem Guss“.

Das BKU-Dokument zum Aktivierenden Grundeinkommen finden Sie hier.

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